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Europäisches Patent · EP3345369 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3345369
Anmeldenummer
EP16767100
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.2016
Veröffentlicht
11.07.2018
Erteilt
13.01.2021
Gelöscht
28.04.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 29/06 (2006.01)
H04L 27/34 (2006.01)
H04L 27/18 (2006.01)
Priorität
US 201514844678 03.09.2015
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/050208 02.09.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/041000 09.03.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.04.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2022

  2. 24.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021

  3. 13.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MAMOLA, Robert

Oak Park, IL 60302, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.