VERSTOPFUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3345553 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3345553
Anmeldenummer
EP18158592
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.01.2014
Veröffentlicht
11.07.2018
Erteilt
10.05.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/00 (2006.01)
A61B 17/12 (2006.01)
Priorität
US 201361752373 P 14.01.2013
US 201313831516 14.03.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  2. 20.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

  3. 10.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SEPETKA, Ivan

Los Alto, California 94024, US

FITZ, Matthew

Vista, California 9208, US

LEI, Cathy

Chino Hills, California 91709, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.