VERSTOPFUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3345553 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3345553
- Anmeldenummer
- EP18158592
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.01.2014
- Veröffentlicht
- 11.07.2018
- Erteilt
- 10.05.2023
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/00 (2006.01)A61B 17/12 (2006.01)
- Priorität
- US 201361752373 P 14.01.2013US 201313831516 14.03.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 20.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
- 10.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SEPETKA, Ivan
Los Alto, California 94024, US
FITZ, Matthew
Vista, California 9208, US
LEI, Cathy
Chino Hills, California 91709, US
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