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Europäisches Patent · EP3345579 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3345579
Anmeldenummer
EP17202632
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.2011
Veröffentlicht
11.07.2018
Erteilt
02.07.2025
Schutz endet spätestens
01.05.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A61F 5/445 (2006.01)
Priorität
US 201061330359 P 02.05.2010
WO PCT/IL2010/000565 14.07.2010
US 201161431084 P 10.01.2011
Abgezweigt von
EP14191099
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  2. 02.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hanuka, David

30095 Ramat-Yishai, IL

Or, Meir

20196 Doar-Na Misgav, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.