BEHÄLTERHALTEELEMENT UND SATZ AUS MEDIZINISCHEN BEHÄLTERN

Europäisches Patent · EP3345587 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3345587
Anmeldenummer
EP16841908
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2016
Veröffentlicht
11.07.2018
Erteilt
13.04.2022
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61J 1/06 (2006.01)
A61J 1/16 (2006.01)
B01L 9/06 (2006.01)
Priorität
JP 2015174900 04.09.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/075510 31.08.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/038878 09.03.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  2. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  3. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  4. 01.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022

  5. 13.04.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022

Beteiligte

Inhaberin

Daikyo Seiko, Ltd.

Daikyo Seiko, LTD.

1305-1, Kurohakama-cho, Sano-shi, Tochigi 327-0813, JP

Erfinderin/Erfinder

KAWAMURA Hideaki

Tochigi 327-0813, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.