BESCHICHTETES SCHNEIDWERKZEUG
Europäisches Patent · EP3346026 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3346026
- Anmeldenummer
- EP18150327
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.01.2018
- Veröffentlicht
- 11.07.2018
- Erteilt
- 24.04.2019
- Gelöscht
- 31.01.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C23C 28/04 (2006.01)C23C 28/00 (2006.01)C23C 4/131 (2016.01)C23C 14/32 (2006.01)C23C 14/06 (2006.01)B23B 27/14 (2006.01)C23C 30/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017001479 07.01.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 24.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANAKA, Shigeki
Fukushima 970-1144, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.