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Europäisches Patent · EP3346026 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3346026
Anmeldenummer
EP18150327
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.01.2018
Veröffentlicht
11.07.2018
Erteilt
24.04.2019
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C23C 28/04 (2006.01)
C23C 28/00 (2006.01)
C23C 4/131 (2016.01)
C23C 14/32 (2006.01)
C23C 14/06 (2006.01)
B23B 27/14 (2006.01)
C23C 30/00 (2006.01)
Priorität
JP 2017001479 07.01.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 24.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TANAKA, Shigeki

Fukushima 970-1144, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.