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Europäisches Patent · EP3346065 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3346065
- Anmeldenummer
- EP16841290
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.2016
- Veröffentlicht
- 11.07.2018
- Erteilt
- 16.02.2022
- Gelöscht
- 23.02.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03D 11/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015172294 01.09.2015JP 2015172295 01.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/070690 13.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/038258 09.03.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023
- 28.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022
- 16.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KONDO, Yasuhiro
Tokyo 136-8535, JP
ICHIYANAGI, Takeya
Tokyo 136-8535, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.