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Europäisches Patent · EP3346065 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3346065
Anmeldenummer
EP16841290
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.2016
Veröffentlicht
11.07.2018
Erteilt
16.02.2022
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03D 11/08 (2006.01)
Priorität
JP 2015172294 01.09.2015
JP 2015172295 01.09.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/070690 13.07.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/038258 09.03.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  2. 28.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022

  3. 16.02.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KONDO, Yasuhiro

Tokyo 136-8535, JP

ICHIYANAGI, Takeya

Tokyo 136-8535, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.