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Europäisches Patent · EP3346066 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3346066
Anmeldenummer
EP16841254
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2016
Veröffentlicht
11.07.2018
Erteilt
05.08.2020
Gelöscht
20.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03D 11/13 (2006.01)
E03D 9/08 (2006.01)
Priorität
JP 2015171093 31.08.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/068818 24.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/038222 09.03.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2022

  2. 05.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SAEKI, Akiya

Tokyo 136-8535, JP

SASAKI, Tomoya

Tokyo 136-8535, JP

YOKOI, Ryuichi

Tokyo 136-8535, JP

WATANABE, Hiroaki

Tokyo 136-8535, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.