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Europäisches Patent · EP3346077 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3346077
- Anmeldenummer
- EP18150227
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.01.2018
- Veröffentlicht
- 11.07.2018
- Erteilt
- 02.09.2020
- Gelöscht
- 05.11.2025
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- E05D 3/12 (2006.01)E05D 5/06 (2006.01)E05D 3/14 (2006.01)E05D 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017100254 09.01.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.11.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 05.11.2025
- Löschgrund
- Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 07.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 13.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 19.11.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2020
1 früherer Eintrag
- 02.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
33378 Rheda-Wiedenbrück, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.