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Europäisches Patent · EP3346128 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3346128
- Anmeldenummer
- EP18000011
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.01.2018
- Veröffentlicht
- 11.07.2018
- Erteilt
- 04.08.2021
- Gelöscht
- 24.08.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 39/08 (2006.01)F04B 41/00 (2006.01)F04B 49/10 (2006.01)F04B 49/22 (2006.01)F04B 49/24 (2006.01)F24F 11/30 (2018.01)
- Priorität
- DE 202017000121 U 10.01.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 15.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2022
- 04.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kampfl, Robert
81245 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.