GETRIEBE MIT FLUIDDAMM UND ÖFFNUNGEN

Europäisches Patent · EP3346164 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3346164
Anmeldenummer
EP18150360
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.01.2018
Veröffentlicht
11.07.2018
Erteilt
08.04.2020
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 55/17 (2006.01)
F16H 57/04 (2010.01)
F02C 7/36 (2006.01)
F16H 1/14 (2006.01)
Priorität
US 201715398373 04.01.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 08.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ANGLIN, Christopher T.

Manchester, CT 06040, US

VALVA, Christopher M.

Manchester, CT 06040, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.