SICHERHEITSEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3346177 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3346177
Anmeldenummer
EP17150220
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.01.2017
Veröffentlicht
11.07.2018
Erteilt
13.03.2019
Schutz endet spätestens
03.01.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F16P 3/08 (2006.01)
F16P 3/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 13.03.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PHAY, Victor Kok Heng

507072 Singapur, SG

SCHWARZ, Adrian

79215 Elzach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.