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Europäisches Patent · EP3346457 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3346457
Anmeldenummer
EP17150544
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.01.2017
Veröffentlicht
11.07.2018
Erteilt
01.04.2020
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 9/302 (2006.01)
F16M 11/04 (2006.01)
G09F 19/02 (2006.01)
F16M 11/10 (2006.01)
F16M 11/18 (2006.01)
F16M 11/20 (2006.01)
F16M 13/02 (2006.01)
G09F 15/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 01.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAUFMANN, Bernd

38124 Braunschweig, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.