PROJEKTIONSVORRICHTUNG, PROJEKTIONSVERFAHREN UND PROJEKTIONSPROGRAMM

Europäisches Patent · EP3346699 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3346699
Anmeldenummer
EP16841129
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2016
Veröffentlicht
11.07.2018
Erteilt
01.02.2023
Gelöscht
23.03.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 9/31 (2006.01)
G03B 21/00 (2006.01)
G03B 21/14 (2006.01)
Priorität
JP 2015171877 01.09.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/003980 31.08.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/038096 09.03.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024

  2. 13.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023

  3. 01.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAMAI, Junichi

Kawasaki-shi Kanagawa 213-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.