EXPANDIERBARE GEFÄSSSTÜTZE

Europäisches Patent · EP3346954 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3346954
Anmeldenummer
EP16775480
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.2016
Veröffentlicht
18.07.2018
Erteilt
22.11.2023
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/915 (2013.01)
Priorität
DE 102015115279 10.09.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/071296 09.09.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/042329 16.03.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 02.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2024

  3. 22.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023

Beteiligte

Inhaberin

Bentley InnoMed GmbH

Lotzenäcker 3, 72379 Hechingen, DE

Erfinderin/Erfinder

OBRADOVIC, Milisav

79539 Lörrach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.