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Europäisches Patent · EP3347278 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3347278
Anmeldenummer
EP16760695
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2016
Veröffentlicht
18.07.2018
Erteilt
24.06.2020
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 35/24 (2006.01)
B65G 21/14 (2006.01)
Priorität
DE 102015217124 08.09.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/070479 31.08.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/042066 16.03.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 24.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020

Beteiligte

Inhaberin

Gea Food Solutions Germany GmbH

GEA Food Solutions Germany GmbH

Im Ruttert, 35216 Biedenkopf-Wallau, DE

Erfinderin/Erfinder

KUTTER, Tobias

87700 Memmingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.