FLASH-PYROLYSEREAKTOR
Europäisches Patent · EP3347436 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3347436
- Anmeldenummer
- EP16840329
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2016
- Veröffentlicht
- 18.07.2018
- Erteilt
- 14.06.2023
- Schutz endet spätestens
- 01.06.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- C10B 47/44 (2006.01)C10B 53/02 (2006.01)
- Priorität
- HU 1500404 07.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/HU2016/050022 02.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/042598 16.03.2017
- Anmeldesprache
- Ungarisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 25.03.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 18.03.2025
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2025
- 18.03.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2024 → 30.06.2025
- Löschdatum
- 25.01.2025 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2025
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 14.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023
Beteiligte
Inhaberin
9028 Györ, HU
3700 Kazincbarcika, HU
2030 Érd, HU
Egry József U. 13, 8220 Balatonalmádi, HU
Erfinderin/Erfinder
H-9028 Györ, HU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.