VERBINDER
Europäisches Patent · EP3347618 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3347618
- Anmeldenummer
- EP16760050
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2016
- Veröffentlicht
- 18.07.2018
- Erteilt
- 06.10.2021
- Gelöscht
- 23.03.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16G 11/04 (2006.01)A63B 9/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015115388 11.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/070495 31.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/042071 16.03.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023
- 17.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022
- 06.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KÖHLER, Karl Heinz
13467 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.