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Europäisches Patent · EP3347622 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3347622
- Anmeldenummer
- EP16844960
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2016
- Veröffentlicht
- 18.07.2018
- Erteilt
- 27.01.2021
- Gelöscht
- 01.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 3/66 (2006.01)F16H 61/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201562216036 P 09.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/050506 07.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/044461 16.03.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2022
- 08.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021
- 27.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEESCH, Mirko
09423 Gelenau, DE
RESCH, Rico
09112 Chemnitz, DE
MUELLER, Joerg
09119 Chemnitz, DE
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