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Europäisches Patent · EP3347671 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3347671
- Anmeldenummer
- EP16775878
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.09.2016
- Veröffentlicht
- 18.07.2018
- Erteilt
- 03.03.2021
- Schutz endet spätestens
- 11.09.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- F42B 5/16 (2006.01)
- Priorität
- EP 15075042 10.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2016/050630 12.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/043975 16.03.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 12.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2022
- 03.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
2595 DA 's-Gravenhage, NL
2595 DA 's-Gravenhage, NL
2595 DA 's-Gravenhage, NL
2595 DA 's-Gravenhage, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.