SENSORFOLIE

Europäisches Patent · EP3348188 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3348188
Anmeldenummer
EP16844456
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.2016
Veröffentlicht
18.07.2018
Erteilt
20.11.2024
Gelöscht
04.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 5/259 (2021.01)
A61B 5/282 (2021.01)
Priorität
JP 2015179591 11.09.2015
JP 2016015909 29.01.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/076503 08.09.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/043595 16.03.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  2. 24.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

  3. 20.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024

Beteiligte

Inhaberin

Fukuda Denshi Co., Ltd.

FUKUDA DENSHI CO., LTD.

39-4, Hongo 3-chome, Bunkyo-ku, Tokyo 113-8483, JP

Erfinderin/Erfinder

NISHIMURA, Naoki

Tokyo 113-8483, JP

MIYAUCHI, Yuki

Tokyo 113-8483, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.