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Europäisches Patent · EP3348242 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3348242
Anmeldenummer
EP16843985
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.2016
Veröffentlicht
18.07.2018
Erteilt
29.06.2022
Gelöscht
23.12.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 7/03 (2006.01)
Priorität
WO PCT/JP2015/075810 11.09.2015
WO PCT/JP2015/075811 11.09.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/063610 02.05.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/043119 16.03.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023

  2. 10.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

  3. 29.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022

Beteiligte

Inhaberin

Kobayashi Pharmaceutical Co., Ltd.

4-10, Doshomachi 4-chome, Chuo-ku Osaka-shi, Osaka 541-0045, JP

Erfinderin/Erfinder

IGAUE, Tsuyoshi

Ibaraki-shi Osaka 567-0057, JP

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