ROLLSTUHL
Europäisches Patent · EP3348248 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3348248
- Anmeldenummer
- EP18151408
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.2018
- Veröffentlicht
- 18.07.2018
- Erteilt
- 24.07.2019
- Schutz endet spätestens
- 11.01.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A61G 5/04 (2013.01)A61G 5/06 (2006.01)A61G 5/10 (2006.01)
- Priorität
- NL 2018169 13.01.2017
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 15.10.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2021
- 14.10.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2021
- 14.10.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Stump und Partner, Patentanwälte AG, Zimmergasse 16, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2021
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
1 früherer Eintrag
- 24.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
5702 CS Helmond, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.