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Europäisches Patent · EP3348408 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3348408
- Anmeldenummer
- EP18160585
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2015
- Veröffentlicht
- 18.07.2018
- Erteilt
- 23.06.2021
- Schutz endet spätestens
- 27.10.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B41J 2/21 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014219496 28.10.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 04.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022
- 23.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YAMAMOTO, Shuhei
Sagamihara-shi, Kanagawa 252-5280, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.