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Europäisches Patent · EP3348408 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3348408
Anmeldenummer
EP18160585
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2015
Veröffentlicht
18.07.2018
Erteilt
23.06.2021
Schutz endet spätestens
27.10.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B41J 2/21 (2006.01)
Priorität
JP 2014219496 28.10.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  3. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  4. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  5. 04.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022

  6. 23.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAMAMOTO, Shuhei

Sagamihara-shi, Kanagawa 252-5280, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.