SITZNEIGUNGSVORRICHTUNG UND SITZ

Europäisches Patent · EP3348437 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3348437
Anmeldenummer
EP16844525
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2016
Veröffentlicht
18.07.2018
Erteilt
18.11.2020
Gelöscht
29.04.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 2/235 (2006.01)
A47C 1/025 (2006.01)
Priorität
JP 2015180245 13.09.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/077026 13.09.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/043665 16.03.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2022

  2. 29.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021

  3. 18.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAMASHITA, Mitsuhiro

Aki-gun Hiroshima 735-8501, JP

FUJITA, Etsunori

Aki-gun Hiroshima 735-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.