ZYLINDERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3348714 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3348714
Anmeldenummer
EP16843966
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.2016
Veröffentlicht
18.07.2018
Erteilt
24.06.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 9/22 (2006.01)
F15B 15/14 (2006.01)
Priorität
JP 2015179382 11.09.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/054841 19.02.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/043100 16.03.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 24.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KISE, Takeshi

Tsuchiura-shi Ibaraki 300-0013, JP

NISHIDE, Takashi

Tsuchiura-shi Ibaraki 300-0013, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.