DICHTUNGSVORRICHTUNG FÜR EINEN VERSCHIEBBAREN FLÜGEL ALS SCHIEBEFLÜGEL ODER VERSCHIEBBAREN HEBE-SCHIEBEFLÜGEL EINES FENSTERS ODER EINER TÜR

Europäisches Patent · EP3348768 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3348768
Anmeldenummer
EP17151362
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.2017
Veröffentlicht
18.07.2018
Erteilt
06.02.2019
Schutz endet spätestens
12.01.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
E06B 3/46 (2006.01)
E06B 7/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 06.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2019

Beteiligte

Inhaberin

SIEGENIA-AUBI KG

Industriestraße 1-3, 57234 Wilnsdorf, DE

Erfinderin/Erfinder

Mencher, Werner

54429 Mandern, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.