ROSTBLOCK
Europäisches Patent · EP3348903 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3348903
- Anmeldenummer
- EP18020007
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.01.2018
- Veröffentlicht
- 18.07.2018
- Erteilt
- 15.03.2023
- Schutz endet spätestens
- 07.01.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F23H 7/08 (2006.01)F23H 7/12 (2006.01)F23H 11/28 (2006.01)F23H 17/12 (2006.01)
- Priorität
- CH 412017 12.01.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 24.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
- 13.04.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rudolf Härdi, Roosmattstrasse 52, 5273 Oberhofen AG
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2023
- 15.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.