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Europäisches Patent · EP3348903 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3348903
Anmeldenummer
EP18020007
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.01.2018
Veröffentlicht
18.07.2018
Erteilt
15.03.2023
Schutz endet spätestens
07.01.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F23H 7/08 (2006.01)
F23H 7/12 (2006.01)
F23H 11/28 (2006.01)
F23H 17/12 (2006.01)
Priorität
CH 412017 12.01.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  2. 24.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024

  3. 13.04.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Rudolf Härdi, Roosmattstrasse 52, 5273 Oberhofen AG

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2023

  4. 15.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.