KLIMAANLAGE
Europäisches Patent · EP3348934 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3348934
- Anmeldenummer
- EP15903629
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2015
- Veröffentlicht
- 18.07.2018
- Erteilt
- 27.10.2021
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 29/00 (2006.01)F25B 13/00 (2006.01)F25B 49/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/075868 11.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/042967 16.03.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 07.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022
- 27.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YASUDA, Gen
Tokyo 105-0022, JP
NAITO, Koji
Tokyo 105-0022, JP
TANI, Kazuhiko
Tokyo 105-0022, JP
URATA, Kazumoto
Tokyo 105-0022, JP
MUROFUSHI, Masayoshi
Tokyo 105-0022, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.