KÄLTEKREISLAUFVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3348939 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3348939
- Anmeldenummer
- EP16843748
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2016
- Veröffentlicht
- 18.07.2018
- Erteilt
- 23.03.2022
- Gelöscht
- 23.03.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 49/02 (2006.01)F25B 40/02 (2006.01)F24F 11/64 (2018.01)F24F 11/36 (2018.01)F24F 11/52 (2018.01)
- Priorität
- JP 2015178773 10.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2016/054799 10.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/042649 16.03.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 23.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TSUBOE, Hiroaki
Tokyo 105-0022, JP
UEDA, Hideyuki
Tokyo 105-0022, JP
YOKOZEKI, Atsuhiko
Tokyo 105-0022, JP
UNO, Masaki
Tokyo 105-0022, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.