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Europäisches Patent · EP3349062 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3349062
Anmeldenummer
EP18150859
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.2018
Veröffentlicht
18.07.2018
Erteilt
02.12.2020
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02F 1/39 (2006.01)
Priorität
JP 2017006110 17.01.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021

  2. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  3. 02.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKA, Toshiaki

Kanazawa-shi, Ishikawa 920-8681, JP

SASAKI, Motoi

Kanazawa-shi, Ishikawa 920-8681, JP

TSUCHIYA, Akito

Kanazawa-shi, Ishikawa 920-8681, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.