ENERGIEAUSKOPPLUNGSMODUL
Europäisches Patent · EP3349197 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3349197
- Anmeldenummer
- EP17207122
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2017
- Veröffentlicht
- 18.07.2018
- Erteilt
- 05.02.2020
- Schutz endet spätestens
- 12.12.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G08B 25/04 (2006.01)G08B 29/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017200518 13.01.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2026
- 04.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2025
- 05.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 11.02.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2020
- 05.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.