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Europäisches Patent · EP3349239 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3349239
- Anmeldenummer
- EP16909740
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.2016
- Veröffentlicht
- 18.07.2018
- Erteilt
- 08.04.2020
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01L 21/329 (2006.01)H01L 29/06 (2006.01)H01L 21/268 (2006.01)H01L 23/31 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/084913 25.11.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/096642 31.05.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 08.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HOMMA Fumihiro
Hanno-shi Saitama 357-8585, JP
OGASAWARA Atsushi
Hanno-shi Saitama 357-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.