ABDECKELEMENT, ABDECKEINHEIT UND VERBINDER
Europäisches Patent · EP3349310 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3349310
- Anmeldenummer
- EP17209945
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2017
- Veröffentlicht
- 18.07.2018
- Erteilt
- 14.10.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/60 (2006.01)H01R 13/443 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016255121 28.12.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 14.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MASADA, Shinya
Yokohama-shi, Kanagawa 222-0001, JP
KATSUMOTO, Saki
Yokohama-shi, Kanagawa 222-0001, JP
MATSUMOTO, Hiroyuki
Yokohama-shi, Kanagawa 222-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.