ABDECKELEMENT, ABDECKEINHEIT UND VERBINDER

Europäisches Patent · EP3349310 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3349310
Anmeldenummer
EP17209945
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2017
Veröffentlicht
18.07.2018
Erteilt
14.10.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/60 (2006.01)
H01R 13/443 (2006.01)
Priorität
JP 2016255121 28.12.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 14.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MASADA, Shinya

Yokohama-shi, Kanagawa 222-0001, JP

KATSUMOTO, Saki

Yokohama-shi, Kanagawa 222-0001, JP

MATSUMOTO, Hiroyuki

Yokohama-shi, Kanagawa 222-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.