ELEKTRONISCHE ZIGARETTE MIT SICHTBAREM FLÜSSIGKEITSBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3349602 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3349602
- Anmeldenummer
- EP16757657
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2016
- Veröffentlicht
- 25.07.2018
- Erteilt
- 06.05.2020
- Schutz endet spätestens
- 25.08.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A24F 40/42 (2020.01)A24F 40/70 (2020.01)A24F 40/10 (2020.01)
- Priorität
- EP 15185563 16.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/070241 26.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/045898 23.03.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 16.06.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VENI GmbH, Villa de Meuron, Buristrasse 21, 3006 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2020
- 06.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
London EC2A 4NE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.