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Europäisches Patent · EP3349803 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3349803
- Anmeldenummer
- EP16767255
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.2016
- Veröffentlicht
- 25.07.2018
- Erteilt
- 07.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.09.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A61L 9/12 (2006.01)
- Priorität
- EP 15185489 16.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/072035 16.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/046366 23.03.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 28.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 28.05.2025
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Good Air AG, Walke 43, 9100 Herisau → Good Air AG, Bildstrasse 34, 9030 Abtwil
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.