STEUERUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3349822 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3349822
Anmeldenummer
EP16766036
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.2016
Veröffentlicht
25.07.2018
Erteilt
31.03.2021
Gelöscht
02.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 60/113 (2021.01)
A61M 60/50 (2021.01)
Priorität
GB 201516395 16.09.2015
PCT-Anmeldung
PCT/GB2016/052740 06.09.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/046567 23.03.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2022

  2. 09.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022

  3. 31.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TURNER, Stephen

Gloucester Gloucestershire GL2 9QL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.