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Europäisches Patent · EP3349870 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3349870
- Anmeldenummer
- EP16775106
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.2016
- Veröffentlicht
- 25.07.2018
- Erteilt
- 24.01.2024
- Schutz endet spätestens
- 15.09.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A63F 13/52 (2014.01)G06T 15/00 (2011.01)G06T 15/06 (2011.01)
- Priorität
- US 201562219593 P 16.09.2015US 201562220167 P 17.09.2015US 201615047556 18.02.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/072018 16.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/046354 23.03.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 04.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
- 24.10.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2024 → 30.09.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 28.03.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2024
- 24.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
60314 Frankfurt am Main, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.