GEÄNDERTER SPRÜHKOPF
Europäisches Patent · EP3349912 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3349912
- Anmeldenummer
- EP16770341
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.2016
- Veröffentlicht
- 25.07.2018
- Erteilt
- 18.03.2020
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 1/28 (2006.01)B65D 83/26 (2006.01)
- Priorität
- GB 201516547 18.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2016/052918 19.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/046616 23.03.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 18.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DAS, Avijit
Gurgaon 122001 Hayana, IN
RUDKIN, Scott
Hull HU8 7DS, GB
SZKLARZ, Anne Renée Jeanne
Hull HU8 7DS, GB
WITTY, Christopher
Hull HU8 7DS, GB
COLLINSON, Nikki
Hull HU8 7DS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.