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Europäisches Patent · EP3350063 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3350063
- Anmeldenummer
- EP16767228
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.09.2016
- Veröffentlicht
- 25.07.2018
- Erteilt
- 24.02.2021
- Gelöscht
- 01.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 25/02 (2006.01)B62D 25/20 (2006.01)B62D 29/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 13412015 15.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/071783 15.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/046217 23.03.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2022
- 05.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022
- 24.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHMITZ, Sebastian
5020 Salzburg, AT
AST, Günther
72181 Starzach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.