ÜBERKOPF-GEPÄCKFACH

Europäisches Patent · EP3350077 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3350077
Anmeldenummer
EP16770872
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.2016
Veröffentlicht
25.07.2018
Erteilt
11.12.2019
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64D 11/00 (2006.01)
Priorität
AT 508032015 18.09.2015
PCT-Anmeldung
PCT/AT2016/060061 16.09.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/045006 23.03.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 11.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2019

Beteiligte

Inhaberin

FACC AG

Fischerstrasse 9, 4910 Ried im Innkreis, AT

Erfinderin/Erfinder

SCHÖRKHUBER, Jakob

4682 Geboltskirchen, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.