AUSGABEVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP3350091 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3350091
- Anmeldenummer
- EP16774633
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2016
- Veröffentlicht
- 25.07.2018
- Erteilt
- 01.11.2023
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/20 (2006.01)B29C 45/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201516188 14.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/071736 14.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/046186 23.03.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 14.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
- 01.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PUDERBACH, Dirk
56856 Zell/Mosel, DE
SCHAWO, Rainer
56856 Zell (Mosel), DE
VERITE, Sylvain
56856 Zell/Mosel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.