STELLANTRIEB FÜR MÖBELTEILE

Europäisches Patent · EP3350395 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3350395
Anmeldenummer
EP16760639
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.2016
Veröffentlicht
25.07.2018
Erteilt
24.03.2021
Gelöscht
28.03.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 1/12 (2006.01)
Priorität
AT 5962015 15.09.2015
PCT-Anmeldung
PCT/AT2016/060032 18.08.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/044998 23.03.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.03.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2022

  2. 09.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022

  3. 24.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2021

Beteiligte

Inhaberin

Julius Blum GmbH

Industriestrasse 1, 6973 Höchst, AT

Erfinderin/Erfinder

DIETHELM, Stefan

8712 Stäfa (CH)

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.