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Europäisches Patent · EP3350493 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3350493
- Anmeldenummer
- EP16770730
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.2016
- Veröffentlicht
- 25.07.2018
- Erteilt
- 01.05.2019
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 1/12 (2006.01)F16L 57/00 (2006.01)F16L 57/02 (2006.01)
- Priorität
- NO 20151201 16.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/071982 16.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/046336 23.03.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 01.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HØVIK, Jon
N-48418 Færvik, NO
ALBRIGTSEN, Rolf
N-4879 Grimstad, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.