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Europäisches Patent · EP3350545 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3350545
- Anmeldenummer
- EP16762762
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.2016
- Veröffentlicht
- 25.07.2018
- Erteilt
- 28.07.2021
- Gelöscht
- 01.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01D 4/04 (2006.01)G01D 5/244 (2006.01)G01D 5/245 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015115686 17.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/070668 01.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/045930 23.03.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022
- 01.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2022
- 28.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KLIMENKO, Valeri
2274 Rabensburg, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.