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Europäisches Patent · EP3350589 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3350589
- Anmeldenummer
- EP16847378
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.2016
- Veröffentlicht
- 25.07.2018
- Erteilt
- 21.08.2024
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 7/523 (2006.01)H04W 12/02 (2009.01)B06B 1/02 (2006.01)H04L 9/08 (2006.01)H04W 12/037 (2021.01)
- Priorität
- US 201562220863 P 18.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/052124 16.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/049078 23.03.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 21.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PRZBYLA, Richard J.
Berkeley, California 94704, US
HORSLEY, David
Berkeley, California 94704, US
KLINE, Mitchell
Berkeley, California 94704, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.