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Europäisches Patent · EP3351467 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3351467
Anmeldenummer
EP15904004
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.09.2015
Veröffentlicht
25.07.2018
Erteilt
22.07.2020
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62J 9/23 (2020.01)
B62J 9/30 (2020.01)
PCT-Anmeldung
PCT/ES2015/070665 15.09.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2017/046425 23.03.2017
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 22.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BARCELÓ, Jorge, Gustavo

08100 Mollet del Valles (Barcelona), ES

AYALA GONZÁLEZ, Pere

08100 Mollet del Valles (Barcelona), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.