NUTZFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3351828 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3351828
- Anmeldenummer
- EP16846560
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.09.2016
- Veröffentlicht
- 25.07.2018
- Erteilt
- 17.07.2019
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 47/04 (2006.01)F16H 61/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015185729 18.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/077242 15.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/047689 23.03.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 17.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IWAMURA, Keisuke
Osaka-shi Osaka 530-8311, JP
FUJIKI, Katsumi
Osaka-shi Osaka 530-8311, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.