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Europäisches Patent · EP3351874 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3351874
Anmeldenummer
EP18151983
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.01.2018
Veröffentlicht
25.07.2018
Erteilt
28.08.2019
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25B 41/06 (2006.01)
Priorität
JP 2017006436 18.01.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 28.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2019

Beteiligte

Inhaberin

TGK CO., Ltd.

1211-4 Kunugida-machi, Hachioji-shi, Tokyo 193-0942, JP

Erfinderin/Erfinder

KANEKO, Takeshi

Tokyo, 193-0942, JP

SATAKE, Ryosuke

Tokyo, 193-0942, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.