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Europäisches Patent · EP3351907 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3351907
- Anmeldenummer
- EP16846694
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2016
- Veröffentlicht
- 25.07.2018
- Erteilt
- 26.03.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 25/10 (2022.01)G01F 3/10 (2006.01)G01F 15/06 (2022.01)
- Priorität
- JP 2015182454 16.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/077920 14.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/047823 23.03.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 26.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KITANO Tetsushi
Tokyo 161-8508, JP
NAKAYAMA Noriaki
Tokyo 161-8508, JP
TANABU Yoshimine
Tokyo 161-8508, JP
WASHIO Kenji
Tokyo 161-8508, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.