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Europäisches Patent · EP3351984 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3351984
Anmeldenummer
EP16846067
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2016
Veröffentlicht
25.07.2018
Erteilt
05.08.2020
Gelöscht
20.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 7/182 (2006.01)
G02B 7/198 (2006.01)
G03B 21/14 (2006.01)
G03B 21/28 (2006.01)
Priorität
JP 2015184631 18.09.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/069063 28.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/047194 23.03.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2022

  2. 05.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2020

Beteiligte

Inhaberin

Nittoh Inc.

4529, Oaza Konami, Suwa-shi, Nagano 392-0131, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMAGUCHI, Takashi

Suwa-shi Nagano 392-0021, JP

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